Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden.

Die Gemeinde Windelsbach beabsichtigt, sich an diesem Förderverfahren zu beteiligen.

Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.

1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

PDF-Dokumente zum Download:

2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Die Gemeinde Windelsbach veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung:

3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

Die Gemeinde Windelsbach führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte des Erschließungsgebietes mit dem Ergebnis der Markterkundung.

Windelsbach, den 17.04.2015

Wichtiger Hinweis:

Die Frist zur Angebotsabgabe wurde bis zum 03.09.2015, 12.00 Uhr verlängert.

Windelsbach, den 24.07.2015

4. Auswahlverfahren - Ergebnis

Auswahlentscheidung Breitbandausbau

Für den geplanten Breitbandausbau in Windelsbach haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb zwei geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt.

Von einem Unternehmen wurde form- und fristgerecht ein entsprechendes Angebot abgegeben.

Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 19. November 2015 beabsichtigt die Gemeinde Windelsbach einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

Windelsbach, den 08.12.2015

6. Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Windelsbach bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BdR)